Peinlich für Bgm. Georg Willi: Stadtmagistrat hat keinen Bedarf an Karenzvertretung für die ehemalige Personalamtsleiterin!
GR Depaoli: „Dass die Fachabteilung im Stadtmagistrat keinerlei Bedarf und keine Eile an einer Karenzvertretung für die ehemalige Personalamtsleiterin zu Erledigung von Georg Willis Spezialaufgaben hat, ist schlichtweg peinlich für den Innsbrucker Bürgermeister, und wirft die Frage auf, wer denn nun im Stadtmagistrat diese Spezialaufgaben erledigt.“
Bürgermeister Georg Willi trägt mutmaßlich Mitschuld beim Unfall am Emile-Béthouart-Steg!
GR Depaoli“Nachdem Bürgermeister Georg Willi den Gemeinderatsbeschluss über ein Radfahrverbot nicht umgesetzt hat, trägt er auch mutmaßlich Mitschuld beim Unfall am Emile-Béthouart-Steg!“
Rechtsabteilung soll prüfen, ob sich VBgm. Anzengruber und Bgm. Georg Willi jeweils an die Complience-Regeln gehalten haben!
GR Depaoli:“Bürgermeister Georg Willi soll der Rechtsabteilung den Auftrag erteilen zu prüfen ob sein Vizebürgermeister Anzengruber und auch er selbst sich bei seinen von der Gemeindeaufsicht des Landes Tirol nachgewiesenen Stadtrechtsbrüchen an die Complience-Regeln der Stadt Innsbruck jeweils gehalten haben. Weil alles andere wäre nicht gerecht!“
Innsbruck braucht wieder stabile politische Verhältnisse und keine weiteren sechs Jahre Spiel der freien Kräfte!
GR Depaoli:“Innsbruck braucht wieder stabile politische Verhältnisse, und einen Bürgermeister, der sein Handwerk auch versteht!“
Die Einstellung der Ermittlungen der WKStA gegen Georg Willi ist aufgrund eingebrachter Beweismittel nicht nachvollziehbar!
GR Depaoli:“Die Einstellung der Ermittlungen der WKStA gegen Georg Willi ist für das Gerechte Innsbruck aufgrund eingebrachter belastender Beweismittel nicht nachvollziehbar, aber die politischen und moralischen Vorwürfe gegen Bürgermeister Georg Willi bleiben selbstverständlich aufrecht!“
Gerechtes Innsbruck fordert Verlängerung der Badesaison beim Freibad Tivoli und beim Baggersee bis zum 24. September
GR Depaoli: „Wenn die Gemeinde Tulfes es schafft die Skisaison am Glungezer um 14 Tage aufgrund guter Schneelage kurzfristig zu verlängern, sollte es auch der IKB möglich sein kurzfristig die Badesaison beim Freibad Tivoli und beim Baggersee aufgrund sommerlicher Temperaturen und herrlichem Badewetter um 14 Tage zu verlängern!“
Fußgänger- und Radbrücke bei der Mühlauer Eisenbahnbrücke statt Radweg bei den Barmherzigen Schwestern
GR Depaoli: „Wenn in anderen Gemeinden Tirols die Errichtung von Fuß- und Radwegbrücken über den Inn möglich ist, warum nicht auch in Innsbruck?“
Gerechtes Innsbruck hat neuerlichen dringenden Antrag über Fahrverbot für Fahrräder am Emile-Béthouart-Steg eingebracht!
GR Depaoli: “Mit dem neuerlichen Antrag soll Bürgermeister Georg Willi unmissverständlich vom Gemeinderat den Auftrag erhalten innerhalb von sieben Tagen bei der zuständigen Behörde ein Fahrverbot für Fahrräder am Emile-Béthouart-Steg zu beantragen!“
Gerechtes Innsbruck bringt wegen Nichtumsetzung von Gemeinderatsbeschluss über Radfahrverbot am Emile-Bèthouart-Steg Aufsichtsbeschwerde ein!
GR Depaoli: “Innsbruck braucht wieder einen Bürgermeister, der den Mehrheitswillen des Innsbrucker Gemeinderates umsetzt, und keinen Bürgermeister, welcher demokratisch gefasste Gemeinderatsbeschlüsse, die ihm ideologisch nicht passen, mit dem Griff in seine grüne Trickkiste aushebeln will!”
Die Zunahme der Versiegelung ist bei den Innsbrucker Grünen hausgemacht!
GR Depaoli:”Wenn Bürgermeister Georg Willi eine Erklärung für die massive Zunahme der Versiegelung sucht, dann soll er sie im Parteibüro der Innsbrucker Grünen suchen. Er wird dort sicher fündig. Falls nicht, dann bin ich dem grünen Innsbrucker Bürgermeister beim Suchen von Erklärungen gerne behilflich!”
Bgm. Georg Willi betreibt bei der Klage der Patscherkofelbahn gegen die Rosshütte Seefeld Kindesweglegung!
GR Depaoli: “Bgm. Georg Willi betreibt bei der Klage der Patscherkofelbahn gegen die Rosshütte Seefeld schlichtweg Kindesweglegung, weil nur er als Eigentümervertreter und Alleinverantwortlicher grünes Licht für eine Klage geben kann, und nicht der Stadtsenat mittels Beschluss!”
Fleckerlteppich Altstadt – Gerechtes Innsbruck fordert sofortigen Rücktritt von Uschi Schwarzl!
GR Depaoli:” Die Innenstadtkaufleute können sich wegen dem grindigen Fleckerlteppich in der Innsbrucker Altstadt bei Uschi Schwarzl bedanken, welche am besten noch heute ihren sofortigen Rücktritt bekannt gibt, und sich mit sofortiger Wirkung in die Polit-Pension verabschiedet!”
Gerechtes Innsbruck fürchtet sich nicht vor 4-Prozent Hürde!
GR Depaoli:”Gemeinderatsfraktionen, die sich hingegen nach 6 Jahren politischer Arbeit im Gemeinderat vor einer 4-Prozent Hürde fürchten müssen, haben im Innsbrucker Gemeinderat sowieso nichts mehr verloren!”
Gerechtes Innsbruck hat Aufsichtsbeschwerde wegen eines Zweiklassenparagraphen im Innsbrucker Stadtrecht eingebracht!
GR Depaoli:” Man darf auf die rechtliche Beurteilung der Gemeindeaufsicht gespannt sein, zumal es bei der Beurteilung auch darum geht, ob Uschi Schwarzl tatsächlich nur mehr aufgrund eines verfassungswidrigen und rechtswidrigen Zweiklassenparagraphen überhaupt noch amtsführende Stadträtin der Stadt Innsbruck ist!”
Stellungnahme von Gemeinderat Gerald Depaoli zur Causa „Bex“.
„Als demokratisch gewählter Gemeinderat respektiere ich selbstverständlich die Entscheidung bzgl. der vom OLG bestätigten einstweiligen Verfügung. Als demokratisch gewählter Gemeinderat werde ich mich natürlich gegen die aus meiner Sicht haltlosen Vorwürfe und Beschuldigungen von Gemeinderätin Bex dementsprechend mit juristischen Mitteln zu Wehr setzen. Ebenso prüft das Gerechte Innsbruck bereits Inhalte von Presseaussendungen bzw. anderweitigen höchst bedenklichen Aussagen von Gemeinderätin Bex und grünen Parteifreundinnen und Parteifreunden die Causa betreffend auf ihre strafrechtliche Relevanz etc. , und wird gegebenenfalls die dementsprechenden Sachverhaltsdarstellungen bei der Staatsanwaltschaft einbringen! Der für den 23. August 2023 anberaumten Gerichtsverhandlung sehe ich gut vorbereitet und daher sehr gelassen entgegen!“
Gerald Depaoli
Gemeinderat der Stadt Innsbruck