Bürgermeister Georg Willi hat es verabsäumt einen Notfallplan für den Winterdienst der Stadt Innsbruck zu erarbeiten!
GR Depaoli:“Bürgermeister Georg Willi hat es schlichtweg verabsäumt frühzeitig einen Notfallplan für den Winterdienst der Stadt Innsbruck zu erarbeiten, mit dem Ergebnis, dass es auch 2023 an notwendigem Personal für die Schneeräumung fehlt, und die Stadt Innsbruck keine funktionierende Schneeräumung mehr gewährleisten kann!“
Jahr: 2023
DRINGENDER ANTRAG: Gemeinderat soll Parkplätze bei fehlender Restfahrbahn legitimieren, um „Abzocke“ zukünftig zu verhindern!
GR Gerald Depaoli: “Die zuständigen Behörden im Stadtmagistrat können durch Bodenmarkierungen und die Errichtung von Einbahnen Parkplätze bei Fahrstreifen mit fehlender Restbahnbreite legitimieren, und müssen nicht im Auftrag des Bürgermeisters die Autofahrer abzocken, nur weil seine Stadtkasse leer ist!“
Die alten Betonblöcke dienen nur zur Dekoration, aber nicht dem Schutz der Menschen vor möglichen Terroranschlägen am Christkindlmarkt!
GR Depaoli:“Die alten Betonblöcke in der Innsbrucker Innenstadt dienen nur zur Dekoration, aber nicht dem Schutz vor möglichen Terroranschlägen beim Christkindlmarkt in der Innsbrucker Altstadt!“
Gerechtes Innsbruck schlägt Platz vor der Annasäule als neuen Standort für die Jaufenthaler-Krippe vor!
GR Depaoli: „Der Platz vor der Annasäule wäre ein neuer würdiger Standort für die Jaufenthaler-Krippe, wo Kinder und Familien zur Weihnachtszeit die Krippe bestaunen könnten!“
Gerechtes Innsbruck bringt Aufsichtsbeschwerde wegen fehlgeplanter 270.000 Euro teueren neuen Radquerung am Innrain ein!
GR Depaoli: “Das Gerechte Innsbruck will wissen, aufgrund welcher Rechtsgrundlage der Stadtsenat die neue fehlgeplante Radquerung bei der Markthalle am Innrain mit Gesamtkosten von ca. 270. 000 Euro ohne Einbindung des Innsbrucker Gemeinderates überhaupt beschließen konnte, und wird aus diesem Grund bei der Gemeindeaufsicht eine dementsprechende Aufsichtsbeschwerde einbringen!“
Eine Mehrheit im Innsbrucker Gemeinderat hat nachweislich kein Interesse an der Senkung der Energie- und Strompreise!
GR Depaoli: „Leistbares Wohnen beginnt bei leistbaren Energie- und Strompreisen! Die Innsbrucker Grünen, SPÖ, Für Innsbruck, die ÖVP mit dem Tiroler Seniorenbund, Anzengruber & Co, die NEOS und ALI lassen die Innsbruckerinnen und Innsbrucker mit den hohen Energie- und Strompreisen nachweislich im Stich, und sind daher ab sofort, wenn es um leistbares Wohnen geht, nicht mehr glaubwürdig!“
ÖVP – Abwahlantrag von Anzengruber als Vizebürgermeister muss dem Wohle der Stadt dienen, und nicht dem Wohle der ÖVP!
GR Depaoli:“Das Gerechte Innsbruck, welches beim ÖVP-Abwahlantrag das Zünglein an der Waage sein könnte, behält sich daher bis zur Abstimmung offen, ob wir diesem Antrag zustimmen werden, oder nicht!“