November 2023 – Team Gerechtes Innsbruck

DRINGENDER ANTRAG: Gemeinderat soll Parkplätze bei fehlender Restfahrbahn legitimieren, um „Abzocke“ zukünftig zu verhindern! GR Gerald Depaoli: “Die zuständigen Behörden im Stadtmagistrat können durch Bodenmarkierungen und die Errichtung von Einbahnen Parkplätze bei Fahrstreifen mit fehlender Restbahnbreite legitimieren, und müssen nicht im Auftrag des Bürgermeisters die Autofahrer abzocken, nur weil seine Stadtkasse leer ist!“

Die alten Betonblöcke dienen nur zur Dekoration, aber nicht dem Schutz der Menschen vor möglichen Terroranschlägen am Christkindlmarkt!GR Depaoli:“Die alten Betonblöcke in der Innsbrucker Innenstadt dienen nur zur Dekoration, aber nicht dem Schutz vor möglichen Terroranschlägen beim Christkindlmarkt in der Innsbrucker Altstadt!“

Gerechtes Innsbruck schlägt Platz vor der Annasäule als neuen Standort für die Jaufenthaler-Krippe vor!GR Depaoli: „Der Platz vor der Annasäule wäre ein neuer würdiger Standort für die Jaufenthaler-Krippe, wo Kinder und Familien zur Weihnachtszeit die Krippe bestaunen könnten!“

Gerechtes Innsbruck bringt Aufsichtsbeschwerde wegen fehlgeplanter 270.000 Euro teueren neuen Radquerung am Innrain ein!GR Depaoli: “Das Gerechte Innsbruck will wissen, aufgrund welcher Rechtsgrundlage der Stadtsenat die neue fehlgeplante Radquerung bei der Markthalle am Innrain mit Gesamtkosten von ca. 270. 000 Euro ohne Einbindung des Innsbrucker Gemeinderates überhaupt beschließen konnte, und wird aus diesem Grund bei

Eine Mehrheit im Innsbrucker Gemeinderat hat nachweislich kein Interesse an der Senkung der Energie- und Strompreise! GR Depaoli: „Leistbares Wohnen beginnt bei leistbaren Energie- und Strompreisen! Die Innsbrucker Grünen, SPÖ, Für Innsbruck, die ÖVP mit dem Tiroler Seniorenbund, Anzengruber & Co, die NEOS und ALI lassen die Innsbruckerinnen und Innsbrucker mit den hohen Energie- und

ÖVP – Abwahlantrag von Anzengruber als Vizebürgermeister muss dem Wohle der Stadt dienen, und nicht dem Wohle der ÖVP!GR Depaoli:“Das Gerechte Innsbruck, welches beim ÖVP-Abwahlantrag das Zünglein an der Waage sein könnte, behält sich daher bis zur Abstimmung offen, ob wir diesem Antrag zustimmen werden, oder nicht!“

Kann der Gemeinderat überhaupt eine Verordnung über ein E-ScooterVerbot beschließen, oder ist die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig? Gemeinderat Depaoli: „Nachdem der Innsbrucker Gemeinderat laut eigenen Aussagen von Bürgermeister Georg Willi keine Verordnung über ein Radfahrverbot am Emile-BéthouartSteg beschließen kann, warum sollte er dann eine Verordnung über ein E-Scooter-Verbot beschließen können?“

Georg Willis Versuch bei der fehlgeplanten Absturzsicherung aus wahltaktischen Gründen noch die Kurve zu kratzen ist kläglich gescheitert!Gemeinderat Gerald Depaoli: Georg Willis panischer Versuch bei der fehlgeplanten Absturzsicherung beim ‚Sonnendeck‘ noch die Kurve zu kratzen, nur weil er selbst Angst davor hat bei seinem studentischen Wählerklientel abzustürzen, ist auf alle Fälle kläglich gescheitert!“

Wer Tursky wählt, bekommt nach der Wahl als Wahlgeschenk eine schwarz-grüne Stadtregierung mit giftgrüner Verkehrspolitik! GR Depaoli:“Wer Tursky wählt, bekommt nach der Wahl als Wahlgeschenk eine schwarzgrüne Stadtregierung mit giftgrüner Verkehrspolitik!“

Gerechtes Innsbruck hat dringenden Antrag über Verhandlung einer Neuplanung der Absturzsicherung beim „Sonnendeck“ eingebracht! GR Depaoli:„Sollte der Gemeinderat dem dringenden Antrag des Gerechten Innsbruck zustimmen, liegt es nur am Verhandlungsgeschick und am politischen Willen von Bürgermeister Georg Willi, dass die Absturzsicherung neu geplant wird, und man auch zukünftig wieder auf der Innmauer beim Sonnendeck verweilen