Kategorie: PRESSEAUSSENDUNGEN (Seite 3 von 24)

Die Warnung der Innsbrucker Grünen vor einer Budget-Blockade ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten
Utl. GR Depaoli: „Hätten die Innsbrucker Grünen nicht sämtlichen Millionenprojekten und Millionengräbern der letzten Jahre zugestimmt bzw. selbige sogar federführend vorangetrieben, wir müssten den Verkauf von Familiensilber nicht einmal diskutieren. Im Gegenteil, die Stadt Innsbruck könnte neues Familiensilber kaufen, und Vermögenswerte für kommende Generationen schaffen.“

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Gerechtes Innsbruck hat dringenden Antrag zur Budgetierung Recyclinghofes im Westen der Stadt im Doppelbudget 2022/2023 eingebracht.
Utl: GR Gerald Depaoli: „Die Errichtung des Recyclinghofes im Westen der Stadt muss im Doppelbudget 2022/2023 berücksichtigt werden, auch wenn Georg Willi einen Mehrheitsbeschluss des Innsbrucker Gemeinderates zur Kostenermittlung einfach ignoriert, und somit wieder das Stadtrecht nachweislich gebrochen hat.“

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GR Depaoli: „Das Kompostklo beim Kiosk im Innsbrucker Stadtteil Mariahilf ist aus hygienischen Gründen sofort zu entfernen! Es kann nicht sein, dass der Stadtsenat die Aufstellung von Toilettenanlagen genehmigt, bei welchen es keine Möglichkeit gibt, sich nach dem Klobesuch die Hände zu waschen!“

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Gerechtes Innsbruck fechtet Beschluss Neugestaltung Bozner Platz mittels Aufsichtsbeschwerde an!
GR Gerald Depaoli: „ Die Chancen, dass dieser ‚Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt ‘Beschluss‘ von der Aufsichtsbehörde aufgehoben wird, stehen gut.‘

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GR Depaoli: „Georg Willis Präsentation des Budgetvoranschlags erinnert an die legendäre Aussage von Marie Antoinette ‚Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie doch Kuchen essen‘.“

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Stellungnahme der Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck zu den Aussagen von LAbg. Gebi Mair (GRÜNE) bzgl. Baumschutzverordnung –Tiroler Tageszeitung vom 25. Oktober 2021

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GR Gerald Depaoli: „Die Pönalzahlungen der Fa. Bombardier standen offensichtlich nie für Investitionen in die Linie 6 zur Verfügung! Bgm. Georg Willi hat wider besseres Wissen im Stadtteilausschuss Igls im April 2021 mutmaßlich die Unwahrheit gesagt!“

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Bürgermeister Georg Willi hat schon wieder das Innsbrucker Stadtrecht gebrochen!!!
Utl.GR Depaoli:„Mit der Zurückweisung des Dringenden Mehrparteienantrages, um die Erfahrung von Mag. Johannes Verdross für die Stadt Innsbruck nutzbar zu machen, hat Bgm. Georg Willi schon wieder das Innsbrucker Stadtrecht gebrochen! Würden MitarbeiterInnen der Stadt Innsbruck derart oft die Dienstvorschriften brechen, wie Georg Willi das Innsbrucker Stadtrecht, sie hätten garantiert zu Recht schon längst das Kündigungsschreiben vom Bürgermeister höchstpersönlich am Tisch!“

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GR Gerald Depaoli: „Dieser neuerliche politische Alleingang von Bgm. Georg Willi ist absolut unverantwortlich und völlig inakzeptabel. Bgm. Georg Willi wird dem Kontrollausschuss, dem Leiter der Kontrollabteilung, aber vor allem den Innsbruckern erklären müssen, warum er es neuerdings nach über 3 Jahren seit seinem Amtsantritt 2018 offensichtlich vorsätzlich unterlässt, dem Innsbrucker Gemeinderat die Prüfberichte zur Kenntnisnahme, zur Abstimmung vorzulegen.“

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Gerechtes Innsbruck begrüßt Absetzung „Neugestaltung Bozner Platz“ von der Tagesordnung
GR Gerald Depaoli: „Das Gerechte Innsbruck wird sich weiterhin mit voller Kraft dafür einsetzen, dass die stadtrechtswidrige Auslobung des Architekturwettbewerbes nicht mittels Gemeinderatsbeschluss im Nachhinein legalisiert wird!“

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