PresseUser – Team Gerechtes Innsbruck

Es ist sehr erfreulich, dass von Seiten der SPÖ ausgeschlossen werden kann, dass die Grünen wieder das Verkehrsressort übernehmen!

GR Depaoli: „Ohne Neuverteilung der Ressorts und Überarbeitung des Arbeitsübereinkommens ist der letzte Versuch eines Neustarts der Innsbrucker Stadtregierung im Vorhinein zum Scheitern verurteilt!“

Die Innsbrucker Grünen haben ihre letzte Chance vertan! Das Gerechte Innsbruck zieht den Abwahlantrag nicht zurück.

GR Depaoli: „Es ist ein politisches Armutszeugnis, wenn sich ein Bürgermeister bei seinen eigenen MitarbeiterInnen abputzen will, nur um seine eigene Haut zu retten! Schämen Sie sich, Herr Bürgermeister!“

Das Gerechte Innsbruck fordert nach mutmaßlich vorsätzlich begangenem Budgetschwindel durch BGM Georg Willi die Verschiebung der Budgetsitzung. Depaoli: “Der mutmaßlich vorsätzlich begangene Budgetschwindel für das Finanzjahr 2020 von Georg Willi ist ein Finanzskandal in Millionenhöhe, und muss politische als auch rechtliche Konsequenzen haben!“

Depaoli: „Es kann nicht sein, dass für einen offensichtlichen Stadtrechtsbruch des Innsbrucker Bürgermeisters die Innsbrucker Steuerzahler zur Kasse gebeten wer-den! Das ist nicht gerecht!“

Gerechtes Innsbruck hat Dringenden Antrag zur Abberufung von Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin eingebracht.

Gerechtes Innsbruck bringt Abwahlantrag gegen Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin der Stadt Innsbruck ein.Depaoli: „Man darf gespannt sein, ob auch ÖVP und Für Innsbruck unseren Antrag zustimmen werden!“

+++Stellungnahme der Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck zur rechtswidrigen Betrauung des Magistratsdirektors – 18. August 2020+++ Das Gerechte Innsbruck fordert eine öffentliche Erklärung von Bgm. Georg Willi zur rechtswidrigen Betrauung des Magistratsdirektors bei der kommenden Sondersitzung des Gemeinderates am 21. August 2020

Depaoli: „Der Stadtsenat kann die Aussetzung der Parkgebühren am Samstag lt. Gemeinderatsbeschluss vom 20. Mai 2020 selbstständig beschließen! Eine Sondersitzung des Gemeinderates ist nicht notwendig.“

Gerechtes Innsbruck beantragt im Herbst Autofahrerkoordinatoren für die Stadt Depaoli: “Autofahrerinnen und Autofahrer sind nicht Menschen 2. Klasse!“